A L L G E M E I N E N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N (A N B)

für die Voting-Plattform „mySession.tv“

Diensteanbieter: Motionmanager Christoph Zarfl

Franz Werfel Gasse 22, 8045 Graz-Andritz

office@motionmanager.at



1. Geltungsbereich

Sämtliche Angebote, Leistungen, Services oder Lieferungen, welcher Art auch immer, die der Diensteanbieter Christoph Zarfl über die Voting-Plattform „mySession.tv“ (im Folgenden kurz: Plattform, derzeit abrufbar unter www.mySession.tv) erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) in der jeweils gültigen Fassung.



2. Plattform

Der Diensteanbieter stellt seinen Nutzern mit der Plattform eine Möglichkeit zur Verfügung, Inhalte wie beispielsweise Videos, Lichtbilder, Texte, Grafiken („Content“) zum Abruf über die Plattform bereitszustellen/zu verlinken, die Inhalte samt dem Voting-Tool der Plattform in eigenen oder fremden Websites zu implementieren und damit seinen Content in der Öffentlichkeit zur Abstimmung („Voting“) und zum Erstellen eines Rankings freizugeben.



Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich; ihm kommt daher die Rolle des Medieninhabers zu. Dem Diensteanbieter kommt die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit des Diensteanbieters kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn dieser von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Soferne Content möglicherweise Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an office@motionmanager.at.



3. Urheberrechte an der Plattform

Die Plattform steht in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum des Diensteanbieters und ist urheberrechtlich geschützt.



4. Vertragsabschluss zur Nutzung der Plattform

Mit der Registrierung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot, das vom Diensteanbieter durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen werden kann. Bei der Registrierung hat der Nutzer die abgefragten Daten, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen sowie seine E-Mail-Adresse, bekanntzugeben und die ANB in der gültigen Fassung zu akzeptieren. Der Diensteanbieter ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

5. Kostenfreiheit

Die Nutzung der Plattform ist kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung der Plattform ist kein Rechtsanspruch für die Zukunft ableitbar. Der Diensteanbieter behält sich vor, die Plattform jederzeit einzustellen oder einzuschränken sowie einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.



6. Laufzeit

Das Nutzungsverhältnis zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit eingegangen.



7. Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht

Der Nutzer kann durch Löschung seines Accounts jederzeit von dem Nutzungsvertrag mit dem Diensteanbieter zurücktreten. Zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem upgeloadeten Content bleiben von der Ausübung des Rücktritts- bzw. Kündigungsrechts unberührt.



8. Verfügbarkeit

Der Diensteanbieter erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Der Diensteanbieter leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Services oder der Kommunikation mit dem Nutzer Gewähr.



Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die vom Diensteanbieter angebotenen Services auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die der Diensteanbieter keinen Einfluss hat.



Der Diensteanbieter übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Services unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten. Der Diensteanbieter ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, der Diensteanbieter wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.



Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen.



9. Gewährleistung

Der Diensteanbieter leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB; für die gegenständliche kostenfreie Nutzung der Plattform leistet der Diensteanbieter keine Gewähr.





10. Haftung

Die Haftung des Diensteanbieters und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Diensteanbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Diensteanbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner „Leute“.



11. Links

Soweit der Nutzer oder der Diensteanbieter mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, sind die Nutzer oder der Diensteanbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Diensteanbieter macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne verlinkte Online-Services möglicherweise Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an office@motionmanager.at.



12. Preisverleihung/Gewinnspiele

Der Diensteanbieter ist berechtigt, die Ergebnisse der Votings für Preisverleihungen zu verwenden und zu diesem Zweck den Namen und den Wohnort zu veröffentlichen. Derartige Preisverleihungen werden vom Diensteanbieter vorab angekündigt. Keinesfalls besteht ein Anspruch des Nutzers auf Durchführung einer Preisverleihung bzw. einer Teilnahme daran.



Veranstaltet der Diensteanbieter über die Plattform ein Gewinnspiel, so gelten (soferne keine anderen Bedingungen angeführt sind) nachstehende Gewinnspielbedingungen:



Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vom Diensteanbieter sowie der am Gewinnspiel beteiligten Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; der Teilnehmer trägt ihn treffende Steuern aus Eigenem.



13. Bereitgestellter Content

Der Nutzer räumt dem Diensteanbieter für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an den von ihm über die Plattform bereitgestellten oder eingebundenen Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs- und Nutzungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Plattform. Das Verwertungs- und Nutzungsrecht umfasst insbesondere auch die Nutzung des Contents zur Bewerbung der Plattform, des Diensteanbieters und zu Berichterstattungszwecken für dritte Medieninhaber.



Der Diensteanbieter ist nicht verpflichtet, den Content über die Plattform zu veröffentlichen. Der Diensteanbieter kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.



Der Nutzer sagt dem Diensteanbieter ausdrücklich zu, keinen Content upzuloaden, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.



Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist der Diensteanbieter berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.



14. Datenschutz

14.1. Registrierung: Bei der erstmaligen Verwendung der Plattform wird der Nutzer zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer einzugeben. Es sind dies insbesondere: Name des Nutzers, E-Mail-Adresse.

14.2. Laufende Nutzung: Im Rahmen der laufenden Nutzung der Plattform können weitere Daten eingegebene werden, wie: Lichtbild des Nutzers, Ort und Datum seiner Veranstaltung etc. Weiteres werden auch noch folgende Daten routinemäßig gespeichert: Weblog (inklusive IP-Adresse, Zeit der Nutzung).

14.3. Zustimmung: Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass der Diensteanbieter seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten im Rahmen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den vertragsgegenständlichen Services, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene und fremde Zwecke der Werbekunden, für die Erstellung des Rankings aufgrund des Votings und – gegebenenfalls – einer Preisverleihung sowie zur Analyse des Nutzungsverhaltens verarbeitet.

14.4. Widerruf: Ausdrücklich weist der Diensteanbieter den Nutzer darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann: Motionmanager Christoph Zarfl Franz Werfel Gasse 22, 8045 Graz-Andritz, E-Mail: office@motionmanager.at Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist der Diensteanbieter den Nutzer aber darauf hin, dass er in diesem Fall berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).

14.5. Verwendung von Facebook Social Plugins: Die Plattform verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seiner Plattform direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.

14.6. Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP": Die Plattform nutzt das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat der Diensteanbieter zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht („anonymize IP“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Plattform ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Nutzers übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Nutzer unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/.

14.7. Google+: Die Plattform nutzt den sozialen Google-Dienst wie die +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Damit soll es dem Nutzer leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Nutzer „+1“ gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Nutzer kann selbst einstellen, ob er das will. Der Nutzer kann auch auf dem +1-Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehenund verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter https://support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de.



Google+ verwendet sog. „Cookies“. Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 14.6. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

14.8 Twitter: Die Plattform nutzt das Plug-in „Twitter Tweet This Button“. Dieses Plug-in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Nutzer Twitter, so werden über die Funktion „Re-Tweet“ die vom Nutzer besuchten Websites mit dem Twitter-Account des Nutzers verlinkt und damit dritten Nutzern bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter http://twitter.com/privacy. Unter folgendem Link kann der Nutzer seine Datenschutzeinstellungen ändern: http://twitter.com/account/settings. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

14.9 Pinterest: Die Plattform nutzt den „Pin-it“-Button des Internetdienstes „Pinterest“. Dieser Plug-in wird von der Pinterest Inc.. 635 High Street, Palo Alto, CA 94301, USA, bereitgestellt. Wenn der Nutzer Pinterest benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Pinterest-Funktionen (wie beispielsweise den „Pin-it“-Button) aufweisen, erhält Pinterest automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Nutzers, Informationen zum verwendeten Gerät des Nutzers und Informationen über sogenannte Cookies. Pinterest setzt auch selbst sogenannte Cookies. Die Daten werden von Pinterest dazu verwendet, um dem Nutzer passende Pins und Pinwände vorzuschlagen und personalisierte Werbung zu zeigen. Nähere Informationen erhält der Nutzer unter http://about.pinterest.com/de/privacy-policy. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Pinterest in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

14.9. Verwendung von Google Maps: Diese Plattform benutzt Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Nutzer die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 14.6. analog.





15. Cookies

Der Diensteanbieter verwendet auf der Plattform „Cookies“, das sind Textdateien, die beim Besuch der Plattform verschickt und auf dem Gerät des Nutzers gespeichert wird. Diese Cookies ermöglichen dem Diensteanbieter, den Nutzer bei einem neuerlichen Besuch der Plattform wiederzuerkennen. Damit kann der Diensteanbieter das Nutzungsverhalten auswerten, den Nutzer als „wiederkehrenden Besucher“ („unique client“) erkennen und Werbeeinschaltungen steuern. Beim Besuch der Plattformen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt. So setzt der Diensteanbieter Cookies der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) zur gezielten Einblendung von Werbeinhalten durch den Adsense-Dienst. Wenn der Nutzer die Setzung von Cookies verhindern will, so kann er dies in seinem Internetbrowser entsprechend einstellen. Der Nutzer erklärt durch die Nutzung der Plattformen ausdrücklich, in die Setzung von Cookies durch die Plattform einzuwilligen.



16. Sonstiges

16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

16.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.

16.3. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.



17. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

17.1 Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.

17.2 Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 8020 Graz Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Nutzer Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.

17.3 Es wird aber jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart.

17.4 Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 8020 Graz.